AGB 2017-02-09T16:02:53+00:00

AGB

Sofern diese AGB in neuer Version vorliegen und Geltung haben, werden Sie auf dieser Seite veröffentlicht. Die Wirksamkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen in jeder aktualisierten Version beginnt mit Veröffentlichung auf dieser Seite.

Stand: Mai 2016

1. Geltungsbereich

Nachfolgende Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller unserer Angebote, Kostenvoranschläge und Vertragsannahmeerklärungen und Grundlage aller unserer Verkäufe, Lieferungen und Leistungen einschließlich Beratung und Kreativarbeiten. Sie gelten spätestens mit der Entgegennahme unserer Ware oder Leistung als angenommen. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers sind ausgeschlossen, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Bei Ergänzungs- und Folgeaufträgen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechend. Sie werden spätestens zum Zeitpunkt der jeweiligen Lieferungs- und Leistungsannahme wirksam.

2. Vertragsinhalt

Vorvertragliche Mitteilungen, insbesondere Angebote, Beschreibungen, Kostenvoranschläge, sind, ausser bei ausdrücklicher Vereinbarung, freibleibend. Informationen, Angaben in Broschüren, auf Websites, in Merkblättern und anwendungstechnischen Hinweisen sollen nur informativ wirken und allgemeine Kenntnis vermitteln. Sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, werden sie nicht Vertragsbestandteil. Für Inhalt und Umfang des Vertrages ist allein unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Vertragsänderungen und mündliche Nebenabreden sind nur bei schriftlicher Bestätigung wirksam. Wir behalten uns vor, bei Auftragsausführung technische Änderungen vorzunehmen, soweit sie sich aus dem Fortschritt der technischen Entwicklung ergeben oder sich im Einzelfall im Interesse der Leistungsfähigkeit der Anlage als sachdienlich erweisen.

3. Preise

Die von uns angegebenen Preise verstehen sich ab Werk bzw. ab Lager, jeweils zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, Verpackung und Inbetriebnahme, soweit nichts anderes vereinbart ist. Sollte sich die gesetzliche Mehrwertsteuer während der Dauer des Vertragsverhältnisses erhöhen, sind wir berechtigt, die im Vertrag ausgewiesene Mehrwertsteuer in gleichem Umfang zu erhöhen. Ist eine uns bindende Preisabsprache zustande gekommen, können wir trotzdem die Preise berichtigen, wenn nachträglich die Lieferung oder Leistung durch neu hinzukommende öffentliche Abgaben, Nebengebühren, Frachten oder deren Erhöhung oder andere gesetzliche Maßnahmen oder eine Änderung der Kostenfaktoren wie Lohn- und Materialkosten, auf denen unsere Preise beruhen, mittelbar oder unmittelbar betroffen und verteuert wird. Sofern die Preiserhöhung aufgrund der genannten Umstände mehr als 10% des vereinbarten Preises übersteigt, kann der Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten bzw. diesen kündigen. Dies gilt nicht, wenn wir ausdrücklich und schriftlich einen Festpreis zugesagt haben oder wenn die Ware oder Leistung innerhalb von vier Monaten nach Vertragsabschluss geliefert oder erbracht wird.

4. Lieferzeiten, Lieferung, Gefahrenübergang

Die Lieferung und oder Leistungserstellung erfolgt so schnell wie möglich, es sei denn, dass wir ausdrücklich und schriftlich eine bestimmte Lieferzeit als verbindlich bezeichnet haben. Die Lieferzeit beginnt mit dem Tage des Zugangs unserer Auftragsbestätigung beim Vertragspartner, jedoch nicht vor Klärung aller Ausführungseinzelheiten und Erfüllung aller sonstigen Voraussetzungen, die der Vertragspartner zu erbringen hat.

Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände, z. B. bei Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Mangel an Transportmitteln, behördlichen Eingriffen, Energieversorgungsschwierigkeiten usw. – auch wenn sie bei Vorlieferanten eintreten – verlängert sich, wenn der Verkäufer an der rechtzeitigen Erfüllung seiner Verpflichtung behindert ist, die Leistungsfrist um die Dauer der Behinderung sowie einer angemessenen Anlaufzeit. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich oder unzumutbar, so wird der Verkäufer von der Leistungsverpflichtung frei. Sofern die Leistungsverzögerung länger als vier Wochen dauert, ist der Vertragspartner berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Verlängert sich die Leistungszeit oder wird der Verkäufer von der Leistungsverpflichtung frei, so kann der Vertragspartner hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich der Verkäufer nur berufen, wenn er den Vertragspartner unverzüglich benachrichtigt. Bei eigenem Verzug und von uns zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung sind wir zu Schadenersatz wegen Nichterfüllung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit verpflichtet. Das Recht des Vertragspartners zum Rücktritt nach fruchtlosem Ablauf einer uns gesetzten angemessenen Nachfrist bleibt unberührt. Wir sind zu Teilleistungen in zumutbarem Umfang berechtigt. Wenn zwischen uns und dem Kunden keine Vereinbarung über den Versand getroffen ist, erfolgt dieser nach unserem Ermessen, wobei wir nicht verpflichtet sind, die günstigste Art der Versendung zu wählen.

Die Gefahr geht auf unseren Vertragspartner über, auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart worden ist, sobald die Ware unser Werk bzw. Lager verlässt. Auf Wunsch und Kosten des Vertragspartners wird die Ware von uns gegen Bruch-, Transport- und Feuerschäden versichert. Wenn unsere Lieferungen und Leistungen auf Wunsch des Vertragspartners oder aus von ihm zu vertretenden Gründen (Gläubigerverzug) verzögert wird, so geht die Gefahr für die Zeit der Verzögerung auf den Vertragspartner über. Die entsprechenden Kosten für Wartezeit, Bereitstellung und Aufbewahrung und weitere erforderliche Reisen unserer Erfüllungsgehilfen hat der Vertragspartner zu tragen.

5. Zahlung

In Rechnung gestellte Leistungen sind ab Rechnungszugang innerhalb 14 Tagen zur Zahlung fällig. Das betrifft nicht Mediakosten, z.B. für Anzeigenschaltungen oder Portokosten. Hier gilt eine sofortige Zahlung nach Rechnungserhalt als vereinbart.

Im Falle des Verzuges des Vertragspartners werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe der banküblichen Debitorenzinsen, mindestens 4 Prozent über dem jeweiligen Bundesbank Diskontsatz, berechnet. Außerdem sind wir berechtigt, nach Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen die Nutzung der gelieferten Software, Waren, Drucksachen und Kreativleistungen zu unterbinden.

Zahlungen dürfen nur an uns erfolgen, nicht an Vertreter. Vorauszahlungen können einzelvertraglich vereinbart werden. Werden die Vorauszahlungen nicht pünktlich geleistet, sind wir berechtigt, die Erbringung der Leistung bis zur Zahlung aufzuschieben. Die Annahme von Schecks, Wechseln und anderen Wertpapieren erfolgt nur erfüllungshalber unter dem üblichen Vorbehalt ihrer Einlösung, ihrer Diskontierungsmöglichkeit sowie gegen Übernahme sämtlicher im Zusammenhang mit der Einlösung stehenden Kosten durch den Vertragspartner.

Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Vertragspartners und sind sofort fällig. Bei Teilleistungen steht uns das Recht auf Verlangen entsprechender Teilzahlungen zu. Unsere Forderungen werden alle unabhängig von der Laufzeit etwa hereingenommener und gutgeschriebener Wechsel sofort fällig, wenn die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder uns Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit unserer Vertragspartner zu mindern.

Wird die Leistung vom Vertragspartner nicht abgenommen, ohne dass dies von uns zu vertreten ist, oder erklären wir den Rücktritt oder die Kündigung des Vertrages aus Gründen, die vom Vertragspartner zu vertreten sind, so verpflichtet sich der Vertragspartner, die bereits angefallenen Kosten sowie den entgangenen Gewinn mit einem Pauschalbetrag von max. 30 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Dem Vertragspartner bleibt der Nachweis vorbehalten, dass Kosten und Gewinn nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden bzw. entgangen sind. Zu einer Aufrechnung ist der Vertragspartner nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden ist.

6. Eigentumsvorbehalt

Alle Waren, Beratungs- und Kreativleistungen bleiben unser Eigentum (Vorbehaltsware) bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen – bei Zahlung durch Scheck oder Wechsel bis zur Einlösung – gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich künftiger oder bedingter Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen, und zwar auch dann, wenn besonders bezeichnete Forderungen bereits beglichen sind. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware berechtigt. Die aus der Weiterveräußerung entstehende Forderung des Käufers, tritt an die Stelle des Eigentumsvorbehalts und steht dem Verkäufer zu. Der Vertragspartner ist verpflichtet, bezüglich der Vorbehaltsware jegliche Beeinträchtigung des Eigentums zu unterlassen und im Fall des Zugriffs Dritter uns unverzüglich darüber zu informieren.

7. Gewährleistung

Für Mängel, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zählt, leisten wir Gewähr nach folgenden Bestimmungen: wenn erkennbare Mängel binnen zwei Wochen ab Abnahmezeitpunkt oder mangels Abnahme ab Eingang der Ware beim Vertragspartner, nicht erkennbare Mängel bei Entdeckung, spätestens jedoch innerhalb der Gewährleistungsfrist von zwölf Monaten ab Abnahme oder Übergabezeitpunkt oder im Fall des Versandes ab Eingang beim Vertragspartner schriftlich angezeigt werden. Wenn am gerügten Liefergegenstand Reparaturversuche, Instandsetzungsarbeiten oder technische Änderungen durch unseren Vertragspartner oder Dritte nicht stattgefunden haben und wenn der Liefergegenstand vom Vertragspartner und/oder Endkunden sachgemäß bedient und eingesetzt wird.

Wir machen darauf aufmerksam, dass eine absolut fehlerfreie Erstellung von Software und Hardware, insbesondere komplexe Systeme, nach heutigem Stand der Technik nicht bzw. nicht mit zumutbaren Aufwendungen möglich ist. Gegenstand dieser Gewährleistung ist eine Leistung, die für den üblichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch entsprechend der Beschreibung tauglich ist. Für die Fehlerfreiheit der Hard- oder Software außerhalb des Gegenstandes dieser Gewährleistung kann aus oben genannten Gründen keine Mängelhaftung übernommen werden.

Insbesondere übernehmen wir keine Gewähr dafür, dass die Funktionen der Hard- und Software den Anforderungen des Kunden genügen oder in der von ihm getroffenen Auswahl zusammenarbeiten. Auch die Verantwortung für die Auswahl, die Installation und die Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse trägt der Kunde. Wird Software auf kundeneigener Hardware eingesetzt, erstreckt sich die Gewährleistung nur auf die gelieferte Software und nicht auf deren Zusammenwirken mit der Hardware. Unsere Gewährleistungsverpflichtung beschränkt sich nach unserer Wahl auf Ersatzlieferung, Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages), Minderung (Herabsetzung der Vergütung) oder Nachbesserung.

Bei verzögerter, verweigerter oder mehrmalig misslungener Nachbesserung bleibt das Recht auf Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder Herabsetzung der Vergütung (Minderung) unberührt. Zur Mängelbeseitigung hat der Vertragspartner die nach billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Die Mängelhaftung bezieht sich nicht auf natürliche Abnutzung, ferner nicht auf Schäden, die infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes und solcher chemischen, elektromechanischen oder elektrischen Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.

8. Haftung

Nicht ausdrücklich in diesen Bedingungen zugestandene Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit, Verzug, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, unerlaubter Handlung und auf Ersatz von Mangelfolgeschäden – auch soweit vorstehende Ansprüche im Zusammenhang mit Gewährleistungsrechten des Vertragspartners stehen – werden ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch uns, einen unserer gesetzlichen Vertreter oder einen unserer Erfüllungsgehilfen.

Eine darüber hinausgehende Haftung wird nicht übernommen, insbesondere wird nicht für Schäden gehaftet, die als Folge von strafbaren Handlungen (z. B. Raub, Diebstahl, Einbruchdiebstahl) gegenüber Personen, dem Eigentum oder dem Vermögen des Vertragspartners oder Dritten entstehen. Ausgeschlossen sind in jedem Fall Ersatzansprüche für Folgeschäden, z. B. bei Nichtfunktionieren der Anlage, Einbruch, Kosten der Polizei bzw. Feuerwehr sowie ggf. Bewachungsunternehmen bei Gefahrenmeldungen, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften über eine Haftung für Vorsatz bzw. grobe Fahrlässigkeit diesen Haftungsbeschränkungen entgegenstehen.

Etwaige Unregelmäßigkeiten bei der Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen sind uns unverzüglich schriftlich zwecks Abstellung anzuzeigen, andernfalls können Rechte hieraus nicht abgeleitet werden. Beratungen durch unser Personal oder von uns beauftragte Vertreter erfolgen unverbindlich. Sie basieren auf dem gegenwärtigen Stand unserer Erkenntnisse und Erfahrungen und werden nach bestem Wissen erteilt. Haftungsansprüche sind insoweit ausgeschlossen, als uns nicht Vorsatz bzw. grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Wir haften nicht für entgangenen Gewinn und Vermögensschäden des Kunden, welche z. B. in Verbindung mit einem Ausfall der Ware entstehen, durch fehlerhafte Funktion von Programmen oder Datenverlust, ebenso wenig, wenn die vom Kunden gewählte Systemkonfiguration seinen Erfordernissen nicht entspricht oder die beabsichtigten Ergebnisse nicht erreicht werden, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften über eine Haftung für Vorsatz bzw. grobe Fahrlässigkeit diesen Haftungsbeschränkungen entgegensteht.

Die Datenübermittlung von Reinzeichnungsdaten und sonstigen Daten über E-Mail, Web Service, DAM System per PIN, Website, FTP, sFTP, HTTP, CD-ROM usw. geschieht nach bestem Wissen und Gewissen. Für die weitere Produktion dieser Daten in Druckereien und sonstigen weiterverarbeitenden Betrieben ist dietz nicht verantwortlich, da die Daten damit im Zugriff externer Personen sind, die durch uns nicht mehr kontrolliert werden können. Insbesondere bei einer Weitervermittlung von Daten an uns nicht bekannte Dienstleister wird jegliche Haftung und Gewährleistung ausgeschlossen. dietz  haftet nicht für die in der Werbung enthaltenen Sachaussagen über Inhalte und Leistungen des Kunden.

9. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Für unsere Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers (dietz)

10. Datenspeicherung, Verwahrung

Wir sind berechtigt, die im Zusammenhang mit den Geschäftsbeziehungen erhaltenen Daten über den Vertragspartner im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten und zu speichern, soweit dies im Rahmen der Durchführung des Vertrages zweckmäßig erscheint. Bei Kundenadressen unseres Kunden, die uns im Rahmen von Gewinnspielen, Mailings und weiteren Werbemitteln bekannt werden oder zur Weiterverarbeitung bekannt gemacht werden gilt eine sofortige Vernichtung der Adressdaten nach Beendigung der Aktion als vereinbart. Kundendaten wie z.B. CD-ROMs, Reinzeichnungen, Dias, Programmdaten, Mustervorlagen, Filme usw. werden von dietz auf unbestimmte Zeit aufbewahrt. Auf Verlangen von dietz entscheidet der Kunden binnen 14 Tagen über die evtl. weitere Verwahrung bzw. Auslieferung oder Vernichtung. Eine Vernichtung bedarf der schriftlichen Freigabe durch den Kunden. Bitte beachten Sie hier die detaillierten Hinweise zum Datenschutz.

11. Urheberrecht

Alle Kreativ-, Beratungs- und Grafikleistungen von dietz unterliegen einem Urheberrecht. Sofern nicht ausdrücklich im Agenturvertrag anders gekennzeichnet, sind die Leistungen nur für den Einsatzzweck ohne weitere Kosten nutzbar, für den Sie im Kostenvoranschlag ausdrücklich bestimmt waren. Jede weitere Vervielfältigung (z.B. Drucksachen), Schaltung (z.B. Anzeigen oder Banner) ist individuell mit dietz abzustimmen. Sofern externe Lizenzrechte betroffen sind (z.B. Kosten für Bildlizenzen externer Agenturen) ist dies ebenfalls mit dietz abzustimmen. Stimmt der Kunde dies nicht ab und veröffentlicht Werbemittel ohne Kenntnis von dietz, so ist dietz nicht für die daraus entstehenden Kosten haftbar zu machen. Die von uns zur Nutzung überlassenen Programme sind ebenfalls urheberrechtlich geschützt. Der Besteller verpflichtet sich, diese Programme ausschließlich für sich und nur im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit einzusetzen. Mit der Entgegennahme der Programme verpflichtet er sich, diese ohne unsere Zustimmung weder zu vervielfältigen noch vervielfältigen zu lassen sowie von den Programmbeschreibungen keine Kopien zu fertigen oder fertigen zu lassen und keinem unbefugten Dritten die Programme oder Kopien zur Verfügung zu stellen. Im Falle der Zuwiderhandlung ist der Besteller zur Schadenersatzleistung verpflichtet.

12. Sonstiges

Bei Übertragung über das Internet oder andere Übertragungsmedien bietet der Verkäufer für die Herstellung der Verbindung und die Übertragung der Meldungen keine höhere als die diesem Übertragungsdienst eigene Sicherheit. Gebühren, die von Telekommunikationsdienstleistern, Transportunternehmen, Polizei, Feuerwehr oder Dritten aufgrund der vereinbarten Lieferungen und Leistungen erhoben werden, gehen zu Lasten des Vertragspartners. Wir sind berechtigt, uns bei der Erfüllung unserer Verpflichtungen anderer zuverlässiger Unternehmen zu bedienen. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen rechtsunwirksam sein, wird dadurch die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Vielmehr gilt in diesem Fall eine Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der nichtigen Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.